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Ein Jahr Gefängnis für Lebensschützer Dr. Johannes Lerle

Pressemitteilung

Pater Rolf Hermann Lingen, 15.06.2007, 00:55:23

(PA) Der Lebensschützer Dr. Johannes Lerle wurde am 14.06.2007 zu einem Jahr Gefängnis ohne Bew�hrung verurteilt. Seine angebliche Straftat: "Holocaustleugnung". Dabei enth�lt die Anklageschrift noch nicht mal überhaupt einen Anhaltspunkt, womit Dr. Lerle denn die angebliche "Verharmlosung" der Judenverfolgung begangen haben soll. Zwar werden von der Staatsanwaltschaft tatsächlich einige Zitate aus Lerles Schriften angef�hrt, aber diese begründen eben noch keinerlei Anfangsverdacht. Damit erf�llt die Justiz nicht nur den Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger; sie macht es auch schlichtweg objektiv unmöglich, sich gegen den Tatvorwurf der Holocaustleugnung zu verteidigen, denn Lerle verharmlost die Nazi-Verbrechen in keiner Weise.

In Lerles Einlassung vor Gericht wird genau diese kafkaeske Situation zum Ausdruck gebracht, z.B.: �Behauptet die Staatsanwaltschaft hiermit, daß tatsächlich Seife aus menschlichen Knochen und Lampenschirme aus menschlicher Haut gefertigt und in Dachau Menschen vergast worden seien? Oder behauptet die Staatsanwaltschaft, daß derartige Lügen nie verbreitet worden seien? Oder aber ver�belt sie mir, daß ich eine auch ihr bekannte Lüge öffentlich bekannt mache, weil dadurch die Seriosit�t des Holocaustdogmas in Zweifel gezogen wird? Es ist unklar, was dieses Zitat in der Anklageschrift mir eigentlich vorwirft, und ich bitte, mir dies mitzuteilen, damit ich mich diesbezüglich verteidigen kann.�

Es ist nicht bloß aus ethischer Perspektive menschenverachtend, sondern es verst��t eklatant gegen explizite grundlegendste gesetzliche Bestimmungen und überhaupt gegen die Menschenrechte, jemandem seine Verteidigung bereits dadurch restlos unmöglich zu machen, dass man ihm noch nicht mal mitteilt, warum genau man ihn überhaupt anklagt resp. sogar verurteilt.

Lerle f�hrt weiter aus: �Da� ich die nationalsozialistischen Verbrechen geleugnet hätte, ist sich die Staatsanwaltschaft selbst nicht sicher. Das zeigt ihr Zusatz "oder verharmlost". Mit "verharmlost" meint die Anklageschrift wahrscheinlich "angezweifelt". Doch der Zweifel an den Hitlerverbrechen ist nicht strafbar. Au�erdem habe ich sie im Internet auch nicht einmal angezweifelt, sondern lediglich nachweisbare Tatsachen in einer Weise zusammengestellt, die andere zum Zweifel am Holocaust f�hren könnte. [...] Aber das Bezweifeln von nationalsozialistischen Unrechtstaten ist nicht strafbar gem�� � 130, Abs. 3 StGB, sondern lediglich das Leugnen oder Verharmlosen, womit nat�rlich nur zweifelsfrei tatsächlich stattgefundene Unrechtstaten gemeint sein können."

Fairerweise muss hier allerdings eingef�gt werden, dass die Justiz es tatsächlich ausdr�cklich für v�llig unerheblich erkl�rt hat, was denn die Nazis getan haben oder nicht. Bei der Verurteilung von Ernst Zündel erkl�rte Richter Ulrich Meinerzhagen unmissverst�ndlich, dass es v�llig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das z�hle vor Gericht.

W�hrend also der Gesetezstext ausdr�cklich vorschreibt, dass einzig und allein die Leugnung von bewiesenerma�en stattgefundenen Nazi-Verbrechen bestraft werden können, ist die Justiz v�llig losgel�st von jeder gesetzlichen Bindung. Sie kann also auch jeden bestrafen, der gewisse Geschichten einfach nur anzweifelt, oder der nachgewiesen hat, dass gewisse Geschichten im Widerspruch zu den Naturgesetzen stehen, oder der etwas wiederholt, was bewiesenerma�en der Wahrheit entspricht.

Wenn also die Justiz mit keinem Wort sagt, worin sich Lerle denn überhaupt strafbar gemacht hat, zumal Lerle tatsächlich auch rein gar nichts Strafbares begangen hat, weswegen verurteilt sie dann Lerle trotzdem zu einem Jahr Gefängnis ohne Bew�hrung?

Der Schl�ssel dürfte eben in seinen Lebensschutz-Aktivit�ten liegen. So heißt es in der Einlassung: "Dieser Nazi-Ungeist der ständigen Rechtsbeugungen und der Bluttaten wirkt sich z. B. darin aus, daß das Bundesverfassungsgericht am 27. 10. 1998 entschieden hatte, daß T�tungsspezialisten für ungeborene Kinder ein Grundrecht haben (nämlich das der unbeschr�nkten Berufsfreiheit), eine willk�rlich abgegrenzte Personengruppe nicht nur zu t�ten, was schlimm genug wäre, sondern sie sogar rechtswidrig zu t�ten. Ein solches Fehlurteil l��t sich auch durch noch so große Dummheit von Richtern nicht entschuldigen, sondern ist eindeutig Rechtsbeugung. [...]

Solch eine Rechtsbeugung, daß irgendwer ein Grundrecht hätte, andere Menschen rechtswidrig t�ten zu dürfen, dürfte selbst in der Nazizeit kaum zu finden sein. Die Nazis waren somit lediglich eine Verbrecherbande, die mit den anderen Verbrecherbanden wie den Bolschewisten in der Sowjetunion, den amerikanischen "Kreuzrittern für Demokratie, für Glaubensfreiheit und für Menschenrechte" und unserem f�lschlich sogenannten "freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat" geistig verwandt sind. Alle diese T�ter verbindet der Glaube an die materialistische Evolutionstheorie und die Feindschaft gegen Jesus Christus, die deren ungeheure kriminelle Energie hervorbringt. Hitler wurde lediglich deshalb zur Inkarnation Satans in einer Versammlung genwöhnlicher S�nder erhoben, weil er den Krieg verloren hatte und weil die Sieger die Geschichte schreiben und die alleinige Kriegsschuld selbstverst�ndlich dem Verlierer aufb�rden."

Da für eine Verurteilung wegen "Holocaustleugnung" also ganz ausdr�cklich keinerlei gesetzliche Schranken bestehen, ist dies eine der bequemsten M�glichkeiten, die Verteidiger unliebsamer Wahrheiten zu kriminalisieren, d.h. sowohl öffentlich in schwerster Weise zu diskreditieren als auch - wenigstens zeitweise - aus dem Verkehr zu ziehen. Jeglicher Einsatz für Wahrheit und Gerechtigkeit soll nach Kr�ften gel�hmt, am liebsten sogar v�llig zunichte gemacht werden.

Wer sich auf die Seite Lerles stellen will, muss damit rechnen, ebenfalls strafverfolgt zu werden.

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